Archiv für August, 2012

Bundeswehreinsätze im Inland? – Karlsruhe fällt Katastrophen-Entscheidung

Posted in alltäglicher Wahnsinn, Politisches with tags , , , , , , , on 18/08/2012 by Abbadon1701

Bundeswehreinsatz im Inneren
Mit vollem Potenzial in den Anti-Terrorkampf Artikel auf sueddeutsche.de

Kommentar zu diesem Artikel von Heribert Prantl

Vom 17.08.2012, um 20:13 veröffentlicht:

Ein Kommentar von Heribert Prantl

Zum ersten Mal haben sämtliche Richter des höchsten deutschen Gerichts in einer fundamentalen Verfassungsfrage entschieden. Es ist jedoch keine gute Entscheidung: Die Richter haben mit ihrem Beschluss, Bundeswehreinsätze im Inneren zu erlauben, das Grundgesetz nicht interpretiert. Sie haben es verändert. Das war und ist nicht ihre Sache.

Karlsruhe bricht mit einer republikanischen Tradition. Diese Tradition besagt: Kein Bundeswehreinsatz im Inneren! Karlsruhe erlaubt nach den Out-of-area-Einsätzen auch die Einsätze der Armee im Inland.

Soldaten des Kommandos Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr nehmen im baden-württembergischen Calw an einer Übung teil. (Bild aus dem Jahr 2004) (© AP)
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Gewiss: nur in Ausnahmefällen. Gewiss: nur als letztes Mittel, nur als Ultima Ratio – wie es so schön heißt, wenn Juristen erlauben, was sie eigentlich nicht erlauben dürften. Gewiss: nicht zum Einsatz bei Großdemonstrationen. Man kennt solche Gewissheiten. Das Gewisse ist einige Zeit später schon nicht mehr gewiss. Es mag sein, dass das Bundesverfassungsgericht einer Politik, die Bundeswehreinsätze im Inneren seit zwanzig Jahren vergeblich gefordert hat, nur den kleinen Finger reichen wollte. Man weiß, wie so etwas weitergeht.

Beim Bundeswehreinsatz im Inneren seien strikte Voraussetzungen zu beachten. Ein Einsatz zur Gefahrenabwehr sei nur zulässig, sagt das höchste Gericht, bei „Ausnahmesituationen katastrophischen Ausmaßes“. Es könnte sich bald herausstellen, dass dieses Wort eine pointierte Beschreibung der höchstrichterlichen Entscheidung ist.

Eine außergewöhnliche Konstellation

Der Große Senat des Bundesverfassungsgerichts, also der Erste und Zweite Senat zusammen, hat – das geht nur in dieser außergewöhnlichen, in dieser seltenen Besetzung und Konstellation – die Entscheidung des Ersten Senats zum Luftsicherheitsgesetz vom 15. Februar 2006 teilweise aufgehoben: Der Erste Senat hatte das Gesetz, das den Abschuss mutmaßlich entführter Passagierflugzeuge erlaubt, damals auch deswegen aufgehoben, weil es den Einsatz bewaffneter Streitkräfte im Inneren als verfassungswidrig ansah. Die Plenumsentscheidung kommt nun zu einem anderen Schluss. Es wird nicht richtiger, weil nun 16 Richter so entschieden haben.

Es handelt sich erst um die fünfte Plenumsentscheidung in der Geschichte des Gerichts – und um die weitaus wichtigste. Die bisherigen vier Plenumsentscheidungen betrafen verfahrensrechtliche Probleme. Zum ersten Mal entschieden sämtliche Richter des höchsten Gerichts gemeinsam in einer fundamentalen Verfassungsfrage – es ist keine gute Entscheidung.

Die Verfassung nicht interpretiert, sondern verändert

Der Spruch, dass viele Köche den Brei verderben, ist einer fundamentalen Verfassungsfrage eigentlich nicht angemessen, aber er stimmt. Die Köche hätten sagen sollen, ja sagen müssen, dass man in das Grundgesetz auch mit 16 Richtern nicht hineininterpretieren kann, was einfach nicht drinnen steht. Solch fundamentale Entscheidungen, wie sie jetzt das Verfassungsgericht getroffen hat, sind Sache des Verfassungsgesetzgebers. Die Richter haben das Grundgesetz fundamental geändert. Das war und ist nicht ihre Sache.

„The Philosophers have only interpreted the world in various ways, the point however is to change it“(Anm.d.Bloggers, das heißt in etwa:“Die Philosophen haben die Welt nur in verschiedenartiger Weise interpretiert, der entscheidende Punkt ist, die Welt zu verändern.“): So steht das in goldenen Versalien auf dem Grab von Karl Marx in London. Die Verfassungsrichter haben mit ihrer Bundeswehrentscheidung die Marx’sche Devise im Verfassungsrecht praktiziert. Sie haben die Verfassung nicht interpretiert, sie haben sie geändert. Es ist dies ein juristischer Handstreich.

Gewiss: Das ist Politik. Wer darüber entscheidet und entscheiden darf, was Politik machen darf und was nicht, macht Politik. Das Verfassungsgericht macht immer Politik, das gehört zu seinem Wesen. Aber in diesem Fall macht es falsche, abgrundtief falsche Politik.

Der schwelende Konflikt zweier Senate am Bundesverfassungsgericht ist zu Ende. Der erbittere Streit in der deutschen Politik über die Auslegung des Urteils beginnt.

Withdraw the light bulb sale prohibition

Posted in petitions on 10/08/2012 by Abbadon1701

There’s a petition on avaaz.org to withdraw the light bulb sale prohibition.

I roughly tried to correct some of the main spelling mistakes of the origin (and realized a major absurdity in (5) as well in German as in the English translation which I have corrected here on my blog in a way it makes sense and was most probably meant in first place anyway):

(1) Incandescence-lamps in heated rooms (i.e. in most cases) participate with their heat „loss“ to 100 percent at the room-heating. Using them no longer therefore merely postpones the relevant energy costs from the electricity into the heating costs-bill. There however they don’t attract attention because they are too small in relation. A delusion! The energy-savings under a closer view (insufficient efficiency of the electricity-generation) obviously doesn’t justify any prohibition.

(2) The light of the incandescence-lamps is physiologically unopposedly agreeable and advantageous. Some surfaces (paintings) don’t tolerate any fluorescent-lamp-light because that light falsifies their colors. Furthermore these paintings suffer from the irradiation.

(3) Fluorescent-lamps do damage to the environment and the health of the affected people because of the mercury vapor contained within them.

(4) Fluorescent-lamps take the current from the power line with repeated abrupt increases in each semi-wave (re-ignitions) and therefore generate electric and acoustic sturgeon-radiation at higher frequencies. Although in general inaudible these can nevertheless have an adverse effect for people; furthermore some animals hear them and are possibly seriously disturbed by them.

(5) The prohibition of incandescence-lamps in favor of the „energy-saving-lamps“ (in reality merely electricity-saving-lamps) is a programme for increasing the profit for the manufacturers.

Much more information can be read here http://freedomlightbulb.org and here http://ceolas.net.

EINDRINGLICHER AUFRUF AUS DEUTSCHEM KORNKREIS

Posted in Auftriebsverschaffung, Bewußtsein, Handlungsbedarf, Kornkreise with tags , , , , , , , , , , , on 07/08/2012 by Abbadon1701

Aus dem Newsletter von Siegfried Trebuch vom 06.08.2012:

Eindringlicher Aufruf aus deutschem Kornkreis (Quelle)

Die Kornkreissaison 2012 erreicht jetzt ihren Höhepunkt. Unsere interdimensionalen Freunde beglücken uns fast täglich mit neuen Mustern. Am 29. Juli wurde in der Nähe von Andechs (Bayern) eine beeindruckende Formation entdeckt. Unsere geistige Führung hat es so gewollt, dass wir sie am 3. August besuchen konnten. Gaby flog noch am selben Abend von München aus nach England. So lag der Kornkreis praktisch auf unserem Weg. Das Wetter war prächtig und ich war überwältigt, außerhalb Englands einen so perfekten Kornkreis bewundern zu können.

Der Gedanke, dass es sich um eine Fälschung handeln könnte, verflog rasch. Zu präzise die geometrische Struktur, zu komplex die korbflechtartige Lage der Halme, zu intensiv die energetische Ausstrahlung. Ich fühlte mich, als wäre ich in Wiltshire und nicht in Bayern. Ganz klar der schönste deutsche Kornkreis dieses Jahres und noch dazu einer, der sich neben seinen englischen Pendants absolut sehen lassen kann.

Natürlich meditierten wir im Kornkreis und verbanden uns medial mit seinen Schöpfern. Es meldeten sich die Sirianer von Sirius A, die den Kornkreis in voller Absicht im Zentrum der deutschsprachigen Länder platziert hatten. Sie nützten die Gelegenheit, um einen eindringlichen Aufruf an die Menschen in Deutschland, Österreich und der Schweiz zu richten:

ES IST HÖCHSTE ZEIT, DASS DIE WENIGEN ERWACHTEN MENSCHEN AKTIV WERDEN UND ENDLICH IN BEWEGUNG KOMMEN! DIE ZEIT ZU SCHLAFEN IST VORBEI!

Die komplette Videobotschaft können Sie hier sehen:

Eindringlicher Aufruf aus deutschem Kornkreis (www.siegfriedtrebuch.com)

Bitte helfen Sie mit, diese Botschaft zu verbreiten und schicken Sie sie an Ihre Freunde weiter!

Mit kornkreisrunden Grüßen,
Siegfried Trebuch
Gaby Teroerde

Folgende Channeling-CDs waren vergriffen und sind ab sofort in neuer Pressung wieder erhältlich:

Mehr über „Die Rückkehr der Göttin“ …

Mehr über „Gespräch mit Jesus“ …

Mehr über „Die Bedeutung der Johannes-Offenbarung“ …

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SiegfriedTrebuch.com

GabyTeroerde.com

Bewusstseinsentwicklung.com

Das Glühlampenverbot zurücknehmen… (Petition)

Posted in Auftriebsverschaffung, Bewußtsein, Petitionen, Technologie on 01/08/2012 by Abbadon1701

Diese Petition wurde von Dipl. Phys. Rudolph Binder auf avaaz.org gestartet und braucht ersteinmal die nötigen 100 Stimmen, um zu einer avaaz.org-Kampagne zu werden.

Glühlampen bzw. umgangssprachlich ‚Glühbirnen‘ sind in der EU seit einiger Zeit per Gesetz verboten. Die Folge davon ist, daß man kaum noch an diese häuslichen Leuchtmittel herankommt.

Weshalb dies wichtig ist

(1) Glühlampen beteiligen sich in beheizten Räumen (also meistens) mit ihrer „Verlust“-Wärme zu 100 % an der Raumheizung. Ihre Nicht-mehr-Verwendung verschiebt die betreffenden Energiekosten also lediglich aus der Strom- in die Heizkostenrechnung. Dort fallen sie aber nicht auf, weil sie in der Relation so klein sind. Eine Augenwischerei! Die bei näherer Betrachtung ersichtliche Energie-Ersparnis (unzureichender Wirkungsgrad der Elektrizitäts-Erzeugung) rechtfertigt kein Verbot.

(2) Das Licht der Glühlampen ist physiologisch konkurrenzlos angenehm und vorteilhaft. Manche Oberflächen (Gemälde) vertragen kein Leuchtstofflampen-Licht, weil es die Farben verfälscht wiedergibt. Sie leiden außerdem unter der Einwirkung.

(3) Leuchtstofflampen sind wegen ihres Quecksilbergehalts schädlich für die Umwelt und die Gesundheit der tangierten Menschen.

(4) Leuchtstofflampen entnehmen den Strom aus dem Netz mit plötzlichen Anstiegen in jeder Halbwelle (Wiederzündungen) und erzeugen deshalb elektrische und akustische Störstrahlung in höheren Frequenzen. Soweit für Menschen nicht hörbar können sich diese trotzdem nachteilig auswirken; außerdem hören Tiere sie und werden davon gestört.

(5) Das Verbot der Glühlampen zugunsten der „Energiesparlamen“ (eigentlich bloß Stromsparlampen) ist ein Umsatz-Ankurbelungsprogramm für die Hersteller.

Viele weitere Informationen unter http://freedomlightbulb.org und http://ceolas.net

zitiert von avaaz.org